Marxismus und Opportunismus

Die Linkspartei ist in Erklärungsnot. Die verkappt faschistische Alternative für Deutschland (AfD) eilt von Sieg zu Sieg, und ausgerechnet ehemalige Wähler der Linken haben ihr diese Siege eingebracht. Nun ist die Betroffenheit groß – wie konnte das passieren? Rasch einigte man sich darauf, dass es sich bei den Abtrünnigen wohl um im Kern unpolitische Protestwähler handle. Diese Analyse ist reichlich bequem, denn dann gelte es natürlich, diese Protestwähler zurück zu gewinnen. Wie? Vermutlich so, wie sie auch ursprünglich überzeugt wurden: Mit jener traurigen Mischung von Anbiederung und Ressentiment, die nun seit neun Jahren das Auftreten der Linkspartei prägt.

Beabsichtigt sie, auch die nächsten neun Jahre so zu verfahren? Denn hier scheiden sich die Wege: Der breite, der die Partei als Selbstzweck ansieht, und der schmale, der zum Ziel führt. Seit neun Jahren nun ist zu beobachten, wie diese Organisation Prominente hervorbringt und Stiftungen gründet und Mitglieder in Talkshows entsendet und sich dabei immer wichtiger nimmt, kurzum: Wie sie zur Getriebenen der eigenen machtpolitischen Interessen geworden ist. Eben diese machtpolitischen Interessen haben sich gegen sie selbst gerichtet, denn die Interessen gieren nach Stimmenzuwächsen, denen die Organisation alles verdankt, aber das dafür notwendige linke Wählerpotential ist im antikommunistischen Deutschland gar nicht vorhanden. Und hier liegt der Anpassungsprozess begründet, der anfangs hoffnungsvolle Außenstehende mitunter verzweifeln lässt.

Nicht ausschließlich der Anpassungsprozess an den bürgerlichen Mainstream, den der nur scheinbar radikale Flügel der Linkspartei stets beschwört, sondern: Der an die deutsche Mehrheitsgesellschaft. Die Linkspartei hat sich wie ein Unternehmen unter dem Druck kapitalistischer Konkurrenz benommen, sie hat alles getan, was ihr Stimmen brachte, alles, was die Konkurrenten Stimmen kostete, und zwar im unerschütterlichen Glauben, dass der Kommunismus, den sich ihre Spitzenpolitiker aus genau diesem Grund nicht mehr beim Namen zu nennen trauen, umso näher rückt, je näher sie dem Status einer Massenpartei kommt.

Die Flügelkämpfe, die von der bürgerlichen Presse so voyeuristisch zelebriert werden, drehen sich letztlich um diese Frage: Wie kann die zum Selbstzweck gewordene Partei ihren Marktanteil erhöhen? Wie kann sie ihr inhaltliches Angebot der Nachfrage anpassen?

Die Antworten treiben bisweilen merkwürdige Blüten. Ob da der Herr Gysi nun den Herrn Otto Bismarck ehrt, in der NSA-Debatte deutsche Souveränität einfordert oder an den Nationalchauvinismus der Volksgenossen dergestalt appelliert, dass er Merkel nicht etwa für ihr verbrecherisches Handeln gegen Südeuropa kritisiert, sondern dafür, dass sie mit ihrer Europapolitik den deutschen Export gefährde – immer gilt es, rechts Stimmen zu sammeln, und zugleich zur bürgerlichen Seite hin die eigene Harmlosigkeit unter Beweis zu stellen, auf dass die netten Leute von Stern, Spiegel und Verfassungsschutz milde gestimmt seien.

Man könnte noch eine ganze Weile so fortfahren, allein mit Regression und Populismus des Herrn Lafontaine ließe sich gut und gerne eine mittlere Bibliothek füllen, deshalb möchte ich hier nur noch ein Beispiel anführen, das ich für besonders beschämend, besonders entlarvend und besonders verantwortungslos halte: Das Verhältnis der Linkspartei zu Karl Marx.

Auf den greift sie nur noch um der lieben PR willen zurück. Klassenkampf? Revolution? Nicht doch… Man ist ja immerhin kein Bolschewist. Aber als Plastikzwerg macht er sich ganz nett, der Herr Marx. Und nun trägt es sich zu, dass da Ikonen der Linkspartei auf Podien stehen, neben ihnen der verzwergte, lächerlich gemachte, wehrlose Marx, und davon reden, dass der „Neoliberalismus“ die „Soziale Marktwirtschaft“ verdorben habe, der „Mittelständler“ anders als die „Heuschrecke“ zu den Guten gehöre und die „Finanzmafia“ zwar zu „entmachten“, die „Realwirtschaft“ hingegen zu fördern sei, kurzum: Sie reden davon, dass der Kapitalismus eine schaffende und eine raffende Seite habe, und dass die deutschen Verhältnissen folglich gar nicht zu bekämpfen, vielmehr von vermeintlich schädlichen Einflüssen der USA und des Zinses abzuschirmen seien. (Die schädlichen Einflüsse des „ewigen Juden“ wird sich Mancher, der nun zur AfD gewechselt ist, stillschweigend dazu gedacht haben.)

So lebt die politische Ökonomie des Antisemitismus fort, und die meisten Linken, insbesondere der oder die dergestalt Agitierende, werden wohl wissen, dass als Dekoration zu solchen Reden ein braunes Abbild Gottfried Feders weitaus angemessener wäre. Kaum jemand aber, schon gar nicht mit Einfluss oder Posten, widerspricht. Warum? Wiederum wegen der machtpolitischen Interessen: Für Marx und gegen Feder zu reden, das bedeutete auch: Für ein dann mögliches Ausscheiden der Partei aus den Parlamenten, somit gegen die eigene Karriere zu reden. Wie viel leichter ist es da, einen braunen Diskurs zart zu bespielen! Und wenn der Herr Lucke dann das Selbe sagt, kann man immerhin noch die Urheberschaft reklamieren.

Das, werte Genossen von der Linkspartei, wird euch nichts helfen. Ihr habt es versäumt, die eigene Anhängerschaft politisch aufzuklären, habt stattdessen deren Ressentiments vor den eigenen Karren gespannt, und nun sind euch eben diese Anhänger davon und der originalen Ressentiment-Partei zu gelaufen. Und weil ihr den Leuten nie werdet bieten können, was die AfD ihnen bieten kann, weil ihr nie dieses bequeme Bild vom niedergedrückten, bedrohten Deutschland werdet zeichnen können, in dem aus Profiteuren Ausgepresste und aus Tätern Opfer werden, deshalb müsst ihr euch jetzt endlich entscheiden: Sozialismus oder Barbarei!

Sollte die Linkspartei auch weiterhin aus „Taktik“ Stimmungen bedienen, die der Barbarei Vorschub leisten, oder es auch nur unterlassen, diese mit aller Macht zu bekämpfen, so leistet sie ideologische Vorarbeit für jene völkische Welle, die derzeit durch Europa rollt und mit der AfD jetzt auch offiziell Deutschland erreicht hat. Und am Ende wird die Linkspartei selbst den Geistern, die sie rief, unterliegen. Es wäre nicht das erste Mal: Bereits die KPD versuchte, die Faschisten im Deutschnationalismus und im Antisemitismus zu übertreffen. Auch die damaligen Funktionäre verstanden unter einem Linksruck, dass sie Stimmen gewannen, und zu diesem Zweck verschoben sie den gesellschaftlichen Diskurs und die Partei selbst bedenkenlos nach rechts.

Die politische Rechte ist dumm geboren und hat seither nichts dazugelernt. Sie hat den Juden in den Zionisten, den Neger in den Asylanten und das gesunde Volksempfinden in den gesunden Menschenverstand umbenannt, aber inhaltlich steht sie da, wo sie auch schon im neunzehnten Jahrhundert stand.

Wie aber verhält es sich mit der politischen Linken? Das muss sich zeigen. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

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