Die deutsche Pest

Erinnert sich noch jemand an die glorreichen Zeiten des Kriegsministers Karl Theodor zu Guttenberg? Wir sind damals einem Betrüger aufgesessen, einem Meister der Inszenierung. „Wir“? Nein! Aber immerhin die 80% der Stimmberechtigten, wegen deren Zuspruch er damals zum beliebtesten Minister der Republik gekürt wurde. Wir – die anderen 20% – hatten keine Chance, gegen die herrschende Meinung, wonach Guttenberg einen „richtig guten Job“ machte, anzukommen. Erst nachdem seine charakterlichen Defizite im Zuge der Plagiatsaffäre offen zutage getreten waren, verlor er Ansehen und Amt.

Wichtig ist hier nicht Guttenberg selbst oder dieser winzige Sieg unter vielen Niederlagen, sondern was im Windschatten des Rücktritts geschah: Bis zu diesem Punkt stand die Kanzlerin selbst in Umfragen recht dürftig da, die Presse kritisierte „mangelnde Führungsstärke“. Doch dann drehte sich die Stimmung zu ihren Gunsten: Damals nämlich, direkt nach der Plagiatsaffäre, hörte ich ihn zum ersten Mal, den fürchterlichen Satz, der bald als neuer nationaler Konsens an die Stelle des zerbrochenen alten treten sollte: „In Europa macht Merkel das doch eigentlich ganz gut…“ Dieser Satz wurde in bürgerlichen Medien und Milieus so oft wiederholt, bis die neue Identitätsfigur der Deutschen geboren war: Der Mythos Merkel hatte den Mythos Guttenberg beerbt. Schon damals hakten Einzelpersonen, die heute der AfD zuzurechnen sind, bei diesem sonderbar betonten eigentlich ein: „Merkel macht das eben nicht gut, im Gegenteil…!“, und sie fühlten sich sehr rebellisch dabei. So wurde Talkshow um Talkshow ausgefochten. Aber in einem waren sie sich doch immer einig, die rechten und die mittigen Bürger, die offenen und die verkappten Wohlstandschauvinisten: Dass dieses „das“ selbst, dessen handwerkliche Vollstreckung mit so kindlichem Eifer diskutiert wurde, richtig und wichtig sei.

Es ist nicht nötig, noch einmal zu erläutern, welche katastrophalen Verwerfungen dieses „das“ in Portugal, Italien, Spanien und besonders in Griechenland angerichtet hat, wie die Armut explodierte, die Gesundheitsversorgung abnahm, die Jugendarbeitslosigkeit auf teilweise über 50% stieg und die Staatsschulden trotz oder gerade wegen der Einsparungen immer weiter stiegen: Die Situation in Südeuropa ist vielfach dokumentiert und nachlesbar, auch, dass sie sich in vier Jahren merkelscher Europapolitik nie gebessert hat.

Die feinen Bürger liberaler Prägung haben nun dennoch beschlossen, uns diese Politik als „proeuropäisch“ zu verkaufen. Das ist dreist, aber strategisch nachvollziehbar. Gleiches gilt für ihre Lesart, wonach der linke Widerstand gegen ihre Spardiktate identisch sei mit jener „Alternative für Deutschland“, die durchaus für Deutschland in der Tradition Alfred Hugenbergs steht, aber für Humanisten niemals eine Alternative sein kann, beide nämlich seien gleichermaßen „populistisch“. Die Herrschenden sind verzweifelt: Sie haben eine EU nach rechts hin zu verteidigen, die ein Feindbild abgibt wie es sich die Nationalisten verschiedener Couleur nicht plakativer wünschen können, und sie haben gegenüber den Linken ein Maß an sozialem Elend zu rechtfertigen, dass sich schlicht nicht rechtfertigen lässt. Die mutwilligen Umetikettierungen von Realität sind also erklärlich, übel nehmen darf man sie aber dennoch, denn natürlich wissen die bürgerlichen Akteure sehr genau, dass man eine Politik, die Südeuropa ruiniert, schwerlich proeuropäisch nennen kann, und dass der internationalistische Ansatz der politischen Linken gerade das Gegenteil dessen ist, was von Anfang an ideologischer Grundpfeiler der AfD war: Deutschnationaler Chauvinismus.

Deutsch ist nicht nur der Chauvinismus der AfD, deutsch sind auch die Spardiktate gegen Südeuropa. Dafür gibt es zwei Gründe: Zum Einen werden sie offensichtlich mittels deutscher Hegemonie durchgesetzt. Die deutsche Nation hat zu alter Stärke zurück gefunden und setzt gewohnt rücksichtslos ihre Interessen durch. Wichtiger aber ist, dass das per Vergleich mit dem Typus der „schwäbischen Hausfrau“ verkitschte Sparen zur deutschen Tugend stilisiert wurde. Das Bild, das weite Teile der Bevölkerung von der Eurokrise haben, basiert auf nichts weiterem als der rassistischen und permanent befeuerten Zuschreibung, Disziplin und Sparsamkeit seien irgendwie „deutsch“, Hedonismus und Verschwendung hingegen „südländisch“. Als die deutsche Nation vor achtzig Jahren in der Situation war, in der sich heute Griechenland befindet, weil sie für einen begonnenen und verlorenen Krieg Reparationszahlungen zu leisten hatte, haben sich ihre Apostel einer ähnlichen Zuschreibung bedient: Zwar seien Fleiß und Pflichtbewusstsein ausgesprochen „deutsch“, aber so hart das „Volk“ auch arbeite: Gegen die „jüdische Zinsknechtschaft“ käme man eben nicht an. Dabei sagen die deutschen Nationalisten nicht nur seit jeher die Unwahrheit, sie lügen. Sie werfen dem Stammtisch Stichworte zu, aber beim Pöbel dabeisitzen wollen sie nicht, im Gegenteil: Sie sitzen lieber in Aufsichtsräten. Deutsche Nationalisten waren immer und sind auch heute noch die energischsten Befürworter des Kapitalismus, und sie wissen sehr genau, dass der selbstverständlich losgelöst von herbei halluzinierten „Rassenmerkmalen“ funktioniert. Es gibt keine soziale Härte, die sie ihrem heiß geliebten „Volk“ um des noch heißer geliebten deutschen Standorts willen nicht zumuten würden – ein Produkt dieser Ideologie, die nur der Stärkung und Bedeutungssteigerung Deutschlands dient, ist die Agenda 21. Hier, in der bewusst immer weiter verschärften Konkurrenz zwischen den Ländern Europas, beschönigend Wettbewerb genannt, liegt der Grund für die griechische Tragödie. Nicht in rassistischen Erklärungsmustern. Den Preis zahlt die deutsche Unterschicht, die sich im Niedriglohnsektor aufzureiben hat, und die südeuropäische Unterschicht, die in Arbeits- und Perspektivlosigkeit fällt.

In der Europafrage also ist ein Standpunkt nicht daran zu messen, ob er sich für die EU einsetzt, sondern daran, ob er sich gegen den deutschen Nationalismus wendet. Ausschließlich über diesen Weg kann eine Verbesserung der gesamteuropäischen Lebensverhältnisse erstritten werden. Und wer sich gegen die deutsche Nation wendet, der muss sich auch gegen deren Abgrenzungsideologien wenden, die derzeit im Aufwind sind und über die sie sich maßgeblich definiert: Antisemitismus, Rassismus, Antiamerikanismus und Russophobie. Es bleibt dabei, dass der Feind hüben, nicht drüben, steht. Deutschland ist Täter, nicht Opfer, und als solcher unschädlich zu machen.

Weder die Sozialdemokratie noch die Grünen können dabei Verbündete sein. Bei allen Entscheidungen Merkels standen sie immer stramm an ihrer Seite, viele Verschärfungen der kapitalistischen Konkurrenz fallen in ihre Regierungszeit. Ihre Liebe zu Europa ist die Liebe zu europäischen Institutionen, die Menschen sind ihnen, sobald ein gewisses Einkommen unterschritten wird, so gleichgültig wie der AfD „die (leidenden) Griechen“, für die sie sich auf ihren Plakaten so rührend einsetzen.

Ein erster Schritt zur Untergrabung der deutschen Position in Europa hingegen wäre, am Sonntag radikal links zu wählen, nicht um der deutschen Linkspartei, sondern um SYRIZA willen, dem Zusammenschluss der radikalen Linken Griechenlands, deren Vorsitzender, Alexis Tsipras, zugleich auch Spitzenkandidat der europäischen Linken ist. Es ist selten, dass deutsche Wähler die Chance bekommen, echten Einfluss zu nehmen, echten Widerstand zu unterstützen. Nutzt sie! Denn wir haben ein Vaterland zu verraten…

Wenn dann ein offener oder verkappter Faschist in einigen Jahren behaupten wird, die deutsche Nation sei von links erdolcht worden wie 1918, dann wird er vermutlich einmal mehr die SPD meinen. Ihr tut ihr Unrecht, werte Deutschnationale! Sie hat zu euch gehalten, wie sie 1914 zu euch gehalten hat. Auf die deutsche Sozialdemokratie ist Verlass, sie ist sehr deutsch und nicht besonders sozialdemokratisch und sich ihrer Pflichten ums geliebte Vaterland wohl bewusst. Nein, von der SPD geht keinerlei Gefahr für die deutsche Dominanz in Europa aus… Die Nationalen werden aber auch uns meinen, uns, die wir nichts auf die EU und alles auf die Menschen im Süden Europas geben. Wenn also dann ein Koch, ein Lucke oder ein Patörs auf einem Marktplatz steht und verkündet: „Die Linken haben das Vaterland und die deutschen Interessen verraten!“, dann hoffe ich, dass wir alles getan haben, damit er Recht behält. Die Dolchstoßlegende des 21. Jahrhunderts darf keine rechte Spukgeschichte sein: Sie muss Realität werden.

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